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Aktuelles

Neustadt in Sachsen, 14. Februar 2018

Wohnbaugebiet Berghaus-/Schillerstraße

Seitens der Stadt Neustadt in Sachsen konnte für ein weiteres geplantes Wohnbaugebiet "Berghaus-/Schillerstraße" das B-Planverfahren abgeschlossen werden.
Im Gebiet sollen mindestens 15 Bauparzellen entstehen. Die dafür erforderlichen internen Erschließungsarbeiten und die Vermarktung der Bauparzellen sollen an einen externen Partner übertragen werden.

Für diese Leistungen sucht die Stadt Neustadt in Sachsen einen verlässlichen Partner, der die Erschließung des Wohnbaugebietes, beginnend ab Herbst 2017, durchführt. Für einen Großteil der Grundstücke gibt es bereits Interessenten.

Bei Interesse nehmen Sie bitte Kontakt auf unter:

Stadt Neustadt in Sachsen
Amt für Stadtentwicklung und Bauwesen
Tel. 03596 569260
E-Mail: bauamt@neustadt-sachsen.de

Ausschreibungsunterlagen

Informationen zum Wohnbaugebiet Berghaus-/Schillerstraße

B-Plan

Neustadt in Sachsen, 13. Februar 2018

Informationen zur Schöffenwahl

Im ersten Halbjahr 2018 werden bundesweit die Schöffen und Jugendschöffen für die Amtszeit von 2019 bis 2023 gewählt.

Gesucht werden in der Stadt Neustadt in Sachsen Frauen und Männer, die am Amtsgericht Pirna und Landgericht Dresden als Vertreter des Volkes an der Rechtsprechung in Strafsachen teilnehmen. Der Stadtrat der Stadt Neustadt in Sachsen und der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge schlagen doppelt so viele Kandidaten vor, wie an Schöffen bzw. Jugendschöffen benötigt werden.
Aus diesen Vorschlägen wählt der Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht in der zweiten Jahreshälfte 2018 die Haupt- und Hilfsschöffen. Gesucht werden Bewerberinnen und Bewerber, die in der Stadt wohnen und am 01.01.2019 mindestens 25 und höchstens 69 Jahre alt sein werden.
Wählbar sind deutsche Staatsangehörige, die die deutsche Sprache ausreichend beherrschen.

Wer zu einer Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten verurteilt wurde oder gegen wen ein Ermittlungsverfahren wegen einer schweren Straftat schwebt, die zum Verlust der Übernahme von Ehrenämtern führen kann, ist von der Wahl ausgeschlossen. Auch hauptamtlich in oder für die Justiz Tätige (Richter, Rechtsanwälte, Polizeivollzugsbeamte, Bewährungshelfer, Strafvollzugsbedienstete usw.) und Religionsdiener sollen nicht zu Schöffen gewählt werden. Schöffen sollten über soziale Kompetenz verfügen, d. h. das Handeln eines Menschen in seinem sozialen Umfeld beurteilen können. Von ihnen werden Lebenserfahrung und Menschenkenntnis erwartet. Die ehrenamtlichen Richter müssen Beweise würdigen, d. h. die Wahrscheinlichkeit, dass sich ein bestimmtes Geschehen wie in der Anklage behauptet ereignet hat oder nicht, aus den vorgelegten Zeugenaussagen, Gutachten oder Urkunden ableiten können.

Die Lebenserfahrung, die ein Schöffe mitbringen muss, kann aus beruflicher Erfahrung und/oder gesellschaftlichem Engagement resultieren. Dabei steht nicht der berufliche Erfolg im Mittelpunkt, sondern die Erfahrung, die im Umgang mit Menschen erworben wurde. Das verantwortungsvolle Amt eines Schöffen verlangt in hohem Maße Unparteilichkeit, Selbstständigkeit und Reife des Urteils, aber auch geistige Beweglichkeit und - wegen des anstrengenden Sitzungsdienstes – gesundheitliche Eignung. Juristische Kenntnisse irgendwelcher Art sind für das Amt nicht erforderlich. Schöffen müssen ihre Rolle im Strafverfahren kennen, über Rechte und Pflichten informiert sein und sich über die Ursachen von Kriminalität und den Sinn und Zweck von Strafe Gedanken gemacht haben. Sie müssen bereit sein, Zeit zu investieren, um sich über ihre Mitwirkungs- und Gestaltungsmöglichkeiten weiterzubilden. Wer zum Richten über Menschen berufen ist, braucht Verantwortungsbewusstsein für den Eingriff in das Leben anderer Menschen durch das Urteil. Objektivität und Unvoreingenommenheit müssen auch in schwierigen Situationen gewahrt werden, etwa wenn der Angeklagte aufgrund seines Verhaltens oder wegen der vorgeworfenen Tat zutiefst unsympathisch ist oder die öffentliche Meinung bereits eine Vorverurteilung ausgesprochen hat. Schöffen sind mit den Berufsrichtern gleichberechtigt.

Für jede Verurteilung und jedes Strafmaß ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit in dem Gericht erforderlich. Gegen beide Schöffen kann niemand verurteilt werden. Jedes Urteil – gleichgültig ob Verurteilung oder Freispruch – haben die Schöffen daher mit zu verantworten.

Wer die persönliche Verantwortung für eine mehrjährige Freiheitsstrafe, für die Versagung von Bewährung oder für einen Freispruch wegen mangelnder Beweislage nicht übernehmen kann, sollte das Schöffenamt nicht anstreben.
In der Beratung mit den Berufsrichtern müssen Schöffen ihren Urteilsvorschlag standhaft vertreten können, ohne besserwisserisch zu sein, und sich von besseren Argumenten überzeugen lassen, ohne opportunistisch zu sein. Ihnen steht in der Hauptverhandlung das Fragerecht zu. Sie müssen sich verständlich ausdrücken, auf den Angeklagten wie andere Prozessbeteiligte eingehen können und an der Beratung argumentativ teilnehmen. Ihnen wird daher Kommunikations- und Dialogfähigkeit abverlangt.

Bürger, die sich für das Schöffenamt in Erwachsenenstrafsachen interessieren, richten bitte ihre Bewerbung bis 15. Mai 2018 an die

Stadt Neustadt in Sachsen
Hauptamt Markt 1
01844 Neustadt in Sachsen.

Für Fragen und Informationen steht Ihnen das Hauptamt, Sachgebiet Personalwesen/Zentrale Dienste unter der Telefonnummer 03596 569211 zur Verfügung.
Das Formular kann unterhalb des Textes oder www.schoeffenwahl.de heruntergeladen werden.

Formular Bewerbung zur Schöffenwahl 2018

Interessenten für das Amt eines Jugendschöffen richten ihre Bewerbung an den
Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
Landratsamt - Geschäftsstelle Kreistag
Schloßhof 2/4
01796 Pirna.

Bewerbungsformulare können von der Internetseite des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge www.landratsamt-pirna.de oder www.schoeffenwahl.de heruntergeladen werden.

Neustadt in Sachsen, 13. Februar 2018

Ausschreibung für Friedensrichterin/Friedensrichter

Öffentliche Bekanntmachung
zur Wahl der Friedensrichterin/des Friedensrichters der Schiedsstelle Neustadt in Sachsen


Entsprechend § 5 des Gesetzes über die Schiedsstellen in den Gemeinden des Freistaates Sachsen und über die Anerkennung von Gütestellen im Sinne des § 794 Abs. 1 Nr. 1 der Zivilprozessordnung vom 27. Mai 1999 (Sächsisches Schieds- und Gütestellengesetz - SächsSchiedsGütStG), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 15. November 2017 geändert worden ist, ist die ehrenamtliche Friedensrichterin/der ehrenamtliche Friedensrichter für die Stadt Neustadt in Sachsen neu zu wählen.
Die Friedenrichterin/der Friedensrichter wird für die Dauer von fünf Jahren vom Stadtrat gewählt.

Aufgaben

Das Verfahren vor der Schiedsstelle dient dem Ziel, Rechtsstreitigkeiten durch eine Einigung der Parteien beizulegen. Die Schiedsstelle führt in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten über vermögensrechtliche Ansprüche, über Ansprüche aus dem Nachbarrecht und über nichtvermögensrechtliche Ansprüche wegen der Verletzung der persönlichen Ehre das Schlichtungsverfahren durch.

Friedensrichterin/Friedensrichter

Die Friedensrichterin/der Friedensrichter muss nach ihrer/seiner Persönlichkeit und ihren/seinen Fähigkeiten für das Amt geeignet sein.
Friedensrichterin/Friedensrichter kann nicht sein, wer
1. als Rechtsanwalt zugelassen oder als Notar bestellt ist;
2. die Besorgung fremder Rechtsangelegenheiten geschäftsmäßig ausübt;
3. das Amt eines Berufsrichters oder Staatsanwalts ausübt oder als Polizei- oder Justizbediensteter tätig ist.

Friedensrichterin/Friedensrichter kann ferner nicht sein, wer die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzt oder durch gerichtliche Anordnungen in der Verfügung über sein Vermögen beschränkt ist.

Friedensrichterin/Friedensrichter soll nicht sein, wer
1. bei Beginn der Amtsperiode das 30. Lebensjahr noch nicht oder das 70. Lebensjahr schon vollendet haben wird;
2. nicht in dem Bezirk der Schiedsstelle wohnt;
3. gegen die Grundsätze der Menschlichkeit oder der Rechtsstaatlichkeit verstoßen hat, ins besondere die im Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte vom 19. Dezember 1966 gewährleisteten Menschenrechte oder die in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vom 10. Dezember 1948 enthaltenen Grundsätze verletzt hat oder für das frühere Ministeri- um für Staatssicherheit oder Amt für nationale Sicherheit tätig war.

Bei ehemaligen Mitarbeitern oder Angehörigen in herausgehobener Funktion von Parteien und Massenorganisationen, der bewaffneten Organe und Kampfgruppen sowie sonstiger staatlicher oder gemeindlicher Dienststellen oder Betriebe der ehemaligen DDR, insbesondere bei Abteilungsleitern der Ministerien und Räten der Bezirke, Mitgliedern der SED-Bezirks- und Kreisleitungen, Mitgliedern der Räte der Bezirke, Absolventen zentraler Parteischulen, politischen Funktionsträgern in den bewaffneten Organen und Kampfgruppen, Botschaftern und Leitern anderer diplomatischer Vertretungen und Handelsvertretungen sowie bei Mitgliedern der Bezirks- und Kreiseinsatzleitungen wird vermutet, dass sie die als Friedensrichterin/Friedensrichter erforderliche Eignung nicht besitzen.
Diese Vermutung kann widerlegt werden. Die Stadt und der Vorstand des zuständigen Amtsgerichtes haben die Befugnis, die Erklärung nach § 4 Abs. 6 des Sächsischen Schieds- und Gütestellengesetzes zu verlangen.

Vergütung

Das Amt des Friedensrichters ist ein Ehrenamt, für das eine Aufwandsentschädigung gezahlt wird. Diese beträgt laut der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeiten der Stadt Neustadt in Sachsen (Entschädigungssatzung) 40,00 Euro pro Monat.

Bürger unserer Stadt, die bereit wären dieses Amt auszuüben, werden gebeten, sich schriftlich bis zum 9. März 2018 bei der Stadtverwaltung Neustadt in Sachsen, Hauptamt, Markt 1, 01844 Neustadt in Sachsen, zu bewerben.

Nähere Auskünfte über das Amt der Friedensrichterin/des Friedensrichters erhalten Sie im Sachgebiet Personalwesen/Zentrale Dienste der Stadtverwaltung Neustadt in Sachsen, Markt 1, Zimmer 24, Tel.: 03596 569211.

Neustadt in Sachsen, 06. Februar 2018

Verein „Gemeinsam für Neustadt“ e. V. lädt zur 2. Gewerbemesse ein

Über 80 Aussteller Bildung, Gesundheit, Genuss, Handwerk, Sonderausstellung „Festlichkeiten und Genuss”, Unternehmen, Vereine

Der Verein „Gemeinsam für Neustadt“ e. V. lädt Sie, liebe Besucher und Aussteller, zur 2. Neustädter Gewerbemesse am 3. März 2018 in die Neustadthalle ein. Zur Eröffnung um 10:00 Uhr wird der Bürgermeister der Stadt Neustadt in Sachsen Peter Mühle die Gewerbetreibenden und Gäste begrüßen. In diesem Jahr präsentieren sich wieder engagierte Firmen, Unter-nehmen und Vereine aus Neustadt und Umgebung. Die Ausstellung wird in unterschiedlich strukturierte Bereiche aufge-teilt, Aussteller werden auf allen Etagen der Neustadthalle zu finden sein.

Eine Sonderausstellung zum Thema „Festlichkeiten und Genuss“ wird es außerdem geben. Der Eintritt ist kostenfrei und auch die ganz kleinen Gäste kommen beim Basteln und Kinderschminken sowie einer kleinen Tombola auf ihre Kosten.

Wir freuen uns auf Ihren Besuch.

Zum Flyer

Neustadt in Sachsen, 27. Januar 2018

Offizieller Abschluss der Revitalisierung des Industriegebiets

Am 26. Januar 2018 luden Bürgermeister Peter Mühle und Frank Beyer, Geschäftsführer der Industrie-Center Neustadt GmbH (ICN), ins Industriegebiet Kirschallee zum offiziellen Abschluss der Revitalisierung der Industriebrache des ehemaligen Kombinates Fortschritt Landmaschinen ein. Viele Gäste aus Politik und Wirtschaft, Beteiligte am Bauvorhaben sowie Stadt- und Aufsichtsräte folgten der Einladung zu einem Rundgang durch das gesamte Gewerbegebiet.

Bereits im Jahr 2013 begannen die Planungen für das insgesamt 9,5 ha große Areal unter dem damaligen Bürgermeister Manfred Elsner. In der einstigen Industriebrache befanden sich noch bis 2016 das heruntergekommene Bürogebäude „Schwarze Kuh“, Wohnheime und die alte Tischlerei. Dieses Vorhaben mit Gesamtkosten in Höhe von 7,3 Millionen EUR war eine der umfangreichsten Maßnahmen der letzten Jahre in unserer Stadt. Am 2. November 2015 übergab Stefan Brangs, Staatssekretär im Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, einen Fördermittelbescheid in Höhe von 6,2 Millionen EUR. Zeitgleich erfolgte der erste Baggerhub, den Bürgermeister Peter Mühle persönlich vollzog. Ab Januar 2016 begannen nach Entfernung des Wildwuchses die umfangreichen Abrissarbeiten der Altsubstanz sowie erste Bauarbeiten an der provisorischen Zufahrtsstraße. Das ehemalige Fortschrittgelände änderte sich in zwei Jahren Bauzeit grundlegend, was Frank Beyer rückblickend in einer Präsentation zeigte. Dabei nannte er auch einige interessante Fakten, wie z. B. die durchgeführten Sprengungen, die notwendig zum Zerkleinern der Steinmassen waren, die 100 Nistplätze, die für Vögel und Fledermäuse als Ausgleich im Stadtgebiet geschaffen werden mussten oder aber auch die vielen Bauberatungen, an der Zahl 100 Stück. Auch gab es während der Bauphase vor allem in den Herbstmonaten im Jahr 2016 und 2017 enorm schwierige Bedingungen durch Niederschläge. Vielmals standen die Flächen unter Wasser. Trotzdem konnte am 19. Dezember 2017 das Vorhaben planmäßig mit seinen drei Quartieren bautechnisch abgenommen werden. Von der insgesamt 9,5 ha großen Fläche sind 7,7 ha als Gewerbefläche vermarktbar.
Zur Zeit ist ein Quartier mit einer Fläche von 1,7 ha übrig und nicht verkauft. Dafür gibt es aber auch Interessenten. Und es soll weitergehen.

Das angrenzende 5 ha große Gebiet soll ebenfalls erschlossen werden. Das alte Heizhaus, der Schornstein und das Gebäude des ehemaligen Schrotthandels konnten durch die ICN GmbH erworben werden. Ein Fördermittelantrag für dessen Erschließung wurde gestellt. Begonnen wird auch dort mit der Beseitigung des Wildwuchses, um schnellstmöglich die alten Ruinen abreißen zu können. Ein weiteres großes Vorhaben, das die Stadt in Angriff nimmt, um Platz für neue Ansiedlungen zu schaffen.

Offizielle Fertigstellung Industriegebiet Kirschallee

Zur Besichtigung des Industriegebietes, V. l.: Landtagsmitglied Jens Michel, Bürgermeister a. D. Manfred Elsner, Bürgermeister Peter Mühle, Heiko Weigel, Beigeordneter und Geschäftsbereichsleiter Bau und Umwelt des Landratsamtes, Frank Beyer, Geschäftsführer der ICN GmbH und der Bauleiter des ausführenden Unternehmens Eurovia und Amand Ralf Erlinger

Neustadt in Sachsen, 23. Januar 2018

Mitarbeiter/innen im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes gesucht

 Zur Unterstützung unserer Teams im Städtischen Bauhof/in Sportstätten/auf Sportplätzen/in der Freiwilligen Feuerwehr sowie in den städtischen Kindereinrichtungen und Schulen suchen wir engagierte

Mitarbeiter/innen im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes.

Die wöchentliche Arbeitszeit beträgt je nach Einsatzgebiet zwischen 21 bis 40 Stunden. Sie sollten eine abgeschlossene Schulbildung und möglichst eine Fahrerlaubnis Pkw besitzen. Sorgfältiges und eigenverantwortliches Handeln, Teamfähigkeit, Einsatzbereitschaft, Flexibilität und Belastbarkeit sind Ihnen eigen. Sie erhalten ein monatliches Taschengeld, außerdem übernehmen wir sämtliche Sozialversicherungsbeiträge.

Haben wir Ihr Interesse geweckt?
Bitte richten Sie Ihre vollständigen Bewerbungsunterlagen an die Stadtverwaltung Neustadt in Sachsen, Sachgebiet Personalwesen, Markt 1, 01844 Neustadt in Sachsen. Schwerbehinderte werden bei gleicher fachlicher sowie persönlicher Eignung bevorzugt eingestellt. Im Zusammenhang mit der Bewerbung stehende Kosten werden nicht erstattet. Die Rücksendung der Bewerbungsunterlagen erfolgt nur mit einem beiliegenden, frankierten Rückumschlag. Die datenschutzgerechte Vernichtung nicht zurückgesendeter Bewerbungsunterlagen nach Abschluss des Auswahlverfahrens wird zugesichert.

Neustadt in Sachsen, 08. Januar 2018

Ausschreibung von Planungsleistungen für die Sanierung des Gesindehauses im Ortsteil Polenz, 1. Bauabschnitt

Die Stadt Neustadt in Sachsen möchte den 1. Bauabschnitt der Sanierung und Modernisierung des Gesindehauses am ehemaligen Rittergut in Polenz in Angriff nehmen. Dafür sollen Fördermittel in der LEADER-Region „Sächsische Schweiz“ beantragt werden. Hiermit gibt die Stadt Neustadt bekannt, dass Sie für die Planung der Hochbaugewerke sowie für die haustechnischen Anlagen leistungsfähige Planungsbüros sucht. Interessierte Büros melden Sich bitte schriftlich oder per E-Mail beim Amt für Stadtentwicklung und Bauwesen in der Stadt Neustadt. Die Baukosten für das Vorhaben betragen im 1. Bauabschnitt ca. 170.000 EUR. Die Planung für das Vorhaben soll 2018 erfolgen und die bauliche Umsetzung ist für 2018/2019 geplant.

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